Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung steigen zwar die Mittel für die Schiene. Für Radwege aber sollen die Ausgaben sinken – im Gegensatz zu denen für Straßen.
Das liegt wohl daran, dass wir jetzt jahrzentelang in Deutschland Infrastruktur ideal auf Fahrräder zugeschnitten haben, das Auto deutlich zu kurz kam, das umweltfreundlichere Verkehrsmittel ist und gesellschaftlich die wesentlich größeren Vorteile bringt. Oh, wait… andersherum ¯\_(ツ)_/¯
Es ist wirklich zum kotzen. Ich hatte große Hoffnung, dass diese Regierung endlich ein Umdenken erreicht - weg von der Straße für Autos, hin zum ÖPNV, Fahrrad und Fußgängern. Dann kam die Nachricht, dass die FDP das Verkehrsministerium bekommt und wir haben einen Minister bekommen, der sich nicht von den CSU-Autofetischisten vorher unterscheidet. Wie viele Verkehrstote (aktiv und passiv durch diverse Umweltschäden) und Umweltzerstörung brauchen wir denn noch?
Tja, Porsche baut halt keine Fahrräder
Doch, die bauen E-Bikes
Zusammenfassung:
Die Lkw-Maut soll ab Dezember um einen CO₂-Aufschlag erhöht werden und 2024 sieben Milliarden Euro mehr einbringen als in diesem Jahr. Die erwarteten Mehreinnahmen sollen “ganz überwiegend für Investitionen für die Schiene genutzt werden”, heißt es dazu in der Einigung aus dem Koalitionsausschuss im März. In der Koalitionseinigung im März hatte die Ampel eingeräumt, dass die Schiene allein in den kommenden drei Jahren 45 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen benötigt, also gut elf Milliarden Euro mehr pro Jahr statt der nun angedachten drei Milliarden Euro. “Beim klimapolitischen Sorgenkind, dem Straßenverkehr, bleibt alles weitestgehend unverändert”, kritisiert Matthias Runkel, Leiter der Verkehrspolitik beim Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft. “Der Haushaltsentwurf weist aus klimapolitischer Sicht eine noch unklare Priorisierung auf der Ausgabenseite und fehlenden Mut auf der Einnahmenseite auf.” Allein die Befreiung des Flugverkehrs von der Mineralölsteuer wird den Bund demnach im kommenden Jahr fast 600 Millionen Euro kosten.
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Naja, ist ja auch Unsinn, so viel Geld für eine Freizeitbeschäftigung. (So tatsächlich letztens in einem Kommentar in einem Nachrichtenportal gelesen)
