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Cake day: June 5th, 2023

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  • Auf den von mir besuchten drei Demos wurde für Demokratie, Menschenwürde und Vielfalt demonstriert. Und natürlich gegen Rechtsextremismus und Hass.

    Diese Demos waren explizit nicht gegen demokratische Parteien gerichtet und das war auch gut so! So standen und marschierten wir (sehr viele Menschen, von jung bis alt, von links bis rechts) vereint gegen das Nazi-Pack.

    Ich hörte zufällig einen CSU Politiker sinngemäß sagen (beim Vorbeiziehen dem Lokalreporter antwortend), dass er es gut und wichtig findet, hier zusammen mit u.a. den Kollegen von Grünen und SPD Gesicht zu zeigen.












  • Also 2FA gibt es ja zum Glück schon, aber ich habe gerade auch ein bisschen die Befürchtung, dass hier sehr einfach und schnell, sehr viel wertvoller Inhalt, Kommunikation und Wissen zerstört werden kann 😬.

    Irgendwie bin ich bis heute davon ausgegangen, dass was gepostet und kommentiert wird, natürlich auch moderiert wird, aber ansonsten erhalten bleibt.






  • Abgesehen davon, dass ich diese Unterscheidung im Titel nicht erkennen kann, geht der Auftrag in Polen gerade nicht automatisch an die stärkste Partei. Es ist nur eine Gepflogenheit, dass die Präsidenten es bisher so handhabten.

    Dies bestätigt der Präsident laut Artikel sogar selbst:

    Es sei gute Tradition, den Auftrag zunächst an die wählerstärkste Partei zu geben, so Duda, der selbst für die PiS politisierte, bevor er Präsident wurde.

    Es war also eine wohlkalkulierte Entscheidung, kein Automatismus.



  • Die Tagesschau schreibt dazu:

    Nur: Ganz so entspannt, wie sich die vermutlich künftigen Koalitionäre geben, ist die Lage nicht. Die Haushaltsverhandlungen drängen, Polen muss so schnell es geht die gesperrten EU-Gelder freischalten und die PiS nutzt mutmaßlich jeden Tag, um - laut Medienberichten - Gelder beiseite zu schaffen, Akten zu vernichten und ihre Leute in den Gerichten zu installieren. Denn Tusk hat eine juristische Abrechnung angekündigt - wenn er denn irgendwann tatsächlich Regierungschef wird.

    Das finde ich dann doch schon schlimmer als eine “einfache” Verzögerung.